Einige Anmerkungen zum Flugblatt der Antideutschen Kommunisten Leipzig, „Der Todfeind der Menschheit“:

Die gesellschaftliche Krise nötigt manche Ideologiekritiker offensichtlich dazu, den Anschein zu erwecken, die eigene Agenda sei die des Proletariats. In Social Media-Postings und Texten ist immer häufiger vom „Materialismus“ und der „marxschen Kritik der politischen Ökonomie“ die Rede. Damit es jeder sehen kann, nennt man sich wieder zunehmend unironisch „Genosse“ und „Genossin“. Ein Blick auf die entsprechende Textproduktion zeigt jedoch, dass die neuen antideutschen Kommunisten weder theoretisch noch methodisch an die Arbeiten von Marx und Engels anschließen, sondern nur die alte Ideologieproduktion im neuen Gewand betreiben.

Sicherlich haben die „Antideutschen Kommunisten Leipzig“ den vorliegenden Text gegen die chinesische Despotie und die deutsche Linke in Eile geschrieben, um zum Beginn einer kurzfristig anberaumten Bündnis-Demo pünktlich performen zu können. Wir ersparen uns deswegen die Benennung aller gedanklichen Konfusionen und theoretischen Kuriositäten, mit denen ihr Text „Der Todfeind der Menschheit“ nur beispielhaft für die gängige Polit-Scharlatanerie steht und die bei einer gründlicheren Korrektur sicherlich entfernt worden wären.

Der Text beginnt mit einer Beschwerdeführung über die Indifferenz des Demo-Mottos, das ein antinationales Bündnis anlässlich eines europäisch-chinesischen Gipfeltreffens am 12.09.2020 in Leipzig verwendete. „Gegen das autoritäre China und die Festung Europa“ hieß es dort. Die Antideutschen Kommunisten erwidern, dass die „staatskapitalistische Ökonomie“ Chinas nicht mit dem privatkapitalistischen Europa auf eine Stufe zu stellen sei. Denn, so erfahren wir später, in China machten nicht die Unternehmer, sondern die kommunistische Partei die Profite. Mit dieser falschen Trennung von in Wirklichkeit voneinander abhängigen Fraktionen der herrschenden Klasse Chinas beginnt die Reihung von scheinbaren Gegensätzen, deren richtige Seite die Antideutschen Kommunisten dem Publikum nahe bringen wollen. Die ständige Rede von Werten, kulturellen Umdefinitionen und autoritären Gedanken, die in China entwickelt würden, soll als materialistische Bestimmung der staatskapitalistischen Gesellschaftsform und ihrer Ökonomie durchgehen. In ihrer gesamten Anklage gegen den „autoritären Staat“ reihen die Antideutschen Kommunisten aber lediglich idealistische Vorstellungen über einen geschichtslosen und statischen „Systemkonflikt“ zwischen China und dem Westen aneinander. Am Ende wissen sie nichts weiter gegen die geistige Bedrohungslage durch die chinesische KP vorzubringen als das Bekenntnis zum „westlichen Denker“ Marx und zur Verteidigung der „Philosophie“ des Westens.

Zur moralischen Einstimmung auf die richtige Positionierung in diesem großen Krieg der Werte erfolgt eine Auflistung der brutalen Machtmittel, die in China zur unmittelbaren Kontrolle über die Proletarisierten zur Anwendung gebracht werden. Videoüberwachung, Arbeitszwang, Zwangssterilisation von Uiguren, Konzentrationslager etc. Im Folgenden wird die „Despotie“ in China als omnipotent dargestellt:

„Der chinesische Staat ist wie jeder andere Staat »autoritär«. Sein besonderer Charakter besteht aber darin, als von der Kommunistischen Partei Chinas getragene Despotie, mit dem uneingeschränkten Führer Xi Jinping an der Spitze, die ganze Gesellschaft zu unterdrücken.“

Dass Xi Jinping ein „uneingeschränkter Führer“ sei, der die „ganze Gesellschaft Chinas zu unterdrücken“ imstande ist, entspringt dabei ihrer Phantasie und der bürgerlichen Vorstellung von der menschlichen Gattungsgeschichte als einer Geschichte großer Männer, die über alle realen Widersprüche hinweg durchregieren und so Epoche machen. In Wirklichkeit kann unter den politischen Verhältnissen, die die kapitalistische Produktionsweise auch in China zeitigt, von „uneingeschränkter“ Macht nicht die Rede sein. Auch die chinesische Führung ist darauf angewiesen, dass sich ihr Gesamtkapital – vermittelt über den Weltmarkt – immer wieder aufs Neue reproduzieren und verwerten kann: G-W-G‘. Der Konkurrenzkampf zwischen den Kapitalvertretern einzelner Produktionszweige, denen die Herrscherclique der KPCh als ideelle Gesamtkapitalisten vorstehen, spielt sich in China nur hinter verschlossenen Türen ab. Anstatt dass einzelne Charaktermasken als private Eigentümer miteinander konkurrieren wie in demokratischen Staaten üblich, stoßen sie dort, wo die Produktionsmittel verstaatlicht sind, innerhalb der zentralisierten Verwaltung aufeinander. Dort muss sich auch Xi Jinping permanent behaupten, individuell und in wechselnden Kampfgemeinschaften, mit aller List und Ränkeschmieden. (2) Die konsequente Ausblendung der Bewegungen an der ökonomischen Basis der Gesellschaft, auf der die Widersprüche fußen und unter deren permanent sich ändernden Bedingungen auch Xi Jinping den politischen Drahtseilakt seiner despotischen Herrschaft fertig bringen muss, macht eine Analyse der gesellschaftlichen Voraussetzungen für die Erarbeitung einer wirkungsvollen Strategie und Taktik wider die chinesische Despotie unmöglich. Weder befassen sich die Antideutschen Kommunisten Leipzig mit den besonderen Produktionsverhältnissen, welche die kapitalistische Produktionsweise in China auf Basis anderer Gesellschaftsformen gebildet hat als in westlichen Staaten, noch mit deren geschichtlicher Gewordenheit. Stattdessen freut man sich – wie in ideologiekritischen Kreisen üblich – über den formellen Status der „Rechtssicherheit aller Bürger“ des Westens, ohne sich mit dessen wirklichen Resultaten für die Individuen zu befassen, die dem Proletariat auch als Mittel im Klassenkampf an die Hand gegeben werden. Wichtiger ist den antideutschen Kommunisten die Skandalisierung der immateriellen Produktion freiheitsfeindlicher Gedanken, um wohlfeile Feindbilder präsentieren zu können:

„Alles was mit westlichen Werten verbunden ist, soll aus der Welt verbannt werden, oder wird bestenfalls geduldet als kulturelle Norm in westlichen Ländern, solange diese den totalitären Herrschaftsansprüchen der Volksrepublik China nicht unmittelbar im Weg stehen. Demokratie und Menschenrechte werden systematisch umdefiniert in kulturelle Bestimmungen, unter denen der Einzelne dem Kollektiv unterworfen ist. Das alles legitimiert die neue Führung mit dem Marxismus. Im Gegensatz zu den chinesischen Marxisten war Marx aber ein westlicher Denker, weil er die bürgerliche Gesellschaft des Westens als Ausgangspunkt einer kommunistischen Entwicklung betrachtet hat. Der Herrschaft des Westens, vor allem seiner »Werte« und seiner Philosophie, soll von China aus das Ende bereitet werden.“

Die Rede vom „westlichen Denker“ Marx, der die „bürgerliche Gesellschaft des Westens“ angeblich als einzigen Ausgangspunkt einer „kommunistischen Entwicklung“ betrachtete, ist reiner Humbug. Karl Marx selbst ist dieser falschen Annahme, die schon zu seinen Lebzeiten in der deutschen Arbeiterbewegung herumgeisterte, in den sog. Sassulitsch-Briefen entgegengetreten, indem er die Möglichkeit der Entwicklung einer gemeinschaftlich beschlossenen Produktion aller zum Leben notwendigen Gebrauchswerte auf der Basis der russischen Dorfgemeinschaft aufzeigte. Er widersprach damit auch ganz grundsätzlich dem mechanischen Ökonomismus, der auch bei der Erarbeitung des vorliegenden Textes eine Grundlage des Denkens gewesen zu sein scheint, der schematischen Vorstellung nämlich, dass jede Gesellschaft das Entwicklungsstadium der „bürgerlichen Gesellschaften des Westens“ durchlaufen haben muss, bevor diese sich zum Communismus hin entwickeln kann. (3) Aufgrund der Ungleichzeitigkeit der Entwicklung der Gesellschaften, in denen kapitalistische Produktionsweise herrscht, sowie der prinzipiellen Begrenztheit der Ressourcen ist unter dieser irrigen Annahme der (Welt)Communismus nicht vernünftig denkbar. Zum Abschluss ihres Textes führen die antideutschen Flugblattschreiber ihre Leserinnen und Leser erneut in eine Sackgasse:

„In puncto Hass auf den Westen, seine Philosophie und sein Alltagsverständnis, der bedingungslosen Verketzerung all dessen, was als „weiß“ gelabelt wird, arbeiten die ideologischen Vertreter der Linken dem anti-westlichen und sinozentrischen Weltverständnis der Chinesen zu. Sie gehören zu einem global neu sich formierenden kulturalisierten anti-weißen Rassismus, der im Namen der Kritik an der europäischen Kolonialgeschichte auch jene Prinzipien zu beseitigen sich anschickt, die gerade zur Abschaffung von Sklaverei und Kolonialismus führten und noch heute die Voraussetzung der zivilisatorischen Aufhebung der kapitalistischen Produktionsweise in Richtung einer kommunistischen Gesellschaft bilden.(4) Aus revolutionärem Eigeninteresse bekämpfen wir deshalb die Volksrepublik China als einen Todfeind der Menschheit.“

Wer in idealistischer Manier die Wirklichkeit auf den Kopf stellt, muss in seinen Ausführungen abenteuerliche Konstruktionen bemühen, wenn er den Anschein einer Beschäftigung mit der Wirklichkeit und konkreten politischen Auseinandersetzungen erwecken möchte. Die Einreihung der queeren und antirassistischen Linken – die heute allzudem die eigentlichen Rassisten sein sollen – in eine Front mit einem „Weltverständnis der Chinesen“ dient nicht bloß der identitätstiftenden Feindbestimmung, wo ein gemeinsames, theoretisches Fundament fehlt. Anhand der interessierten Illusionen, die sich z.B. queere Aktivistinnen und antirassistisch Bewegte über ihr gesellschaftliches Engagement machen, verordnen die Leipziger Kommunisten diese unisono aufseiten der Reaktion. Anhand des ideologischen Scheins eines gemeinsamen universitären Alltags, erklären sie die entfremdeten Formen und schrillen Töne, unter denen das gesellschaftlich gemachte antirassistische Bedürfnis und multipel Perverse der queeren Emanzipation momentan politisch durchgesetzt wird, für das eigentliche Ganze. Sie wollen nicht sehen, dass es sich beim politisch korrekten Gezeter gegen „old white men“ vorrangig um die Anwendung einer diskursiven Brechstange innerhalb der Konkurrenz akademisch Gebildeter handelt und nicht um die Aufhebung der „westlichen Zivilisation“.(5) Auf diese Weise teilen sie die Ideenzerrüttung und klassenmäßige Borniertheit der Bourgeoisie und ihrer postmodernen Ideologen.(6)

Die politische Parteinahme für den Westen ist keine Frage einer progressiven Gesinnung, die durch Bekenntnisse für „Werte“ o.ä. gegen andere Geisteshaltungen verteidigt werden muss. Die bürgerlichen Gesellschaften des Westens und die ihnen entsprechenden Verkehrsformen bieten lediglich einen historischen Durchgangspunkt, welcher bessere Bedingungen für die Organisierung des Proletariats als Klasse bietet, als sie momentan in despotischen Staaten herrschen. Die voneinander unterschiedenen Vergesellschaftungsweisen sind besondere Formen der über den Weltmarkt vermittelten gesellschaftlichen Reproduktion, welche die kapitalistische Produktionsweise allerorten gesetzt hat. Immer dichter werden die Verbindungen zwischen den Proletarisierten unter der internationalen Kombination ihrer Arbeiten, auch über vermeintlich unüberwindbare Systemgrenzen hinweg. Mit dem Anwachsen des gesellschaftlichen Reichtums, der Entwicklung der Produktionsmittel und dem Fortschreiten der Wissenschaften stellen sich auch in China der Tendenz nach und sukzessive die stofflichen Bedingungen her, die zur Aufhebung des Kapital-Lohnarbeits-Verhältnisses notwendig wären. Die Proletarisierten müssen nicht nur in China, sondern auch im relativ freien Westen immer wieder an die ideologischen, moralischen und handgreiflichen Grenzen stoßen, die ihnen vom Kapital und den Resten vorhergehender Gesellschaftsformen über ihre Geschichte hinweg gesetzt wurden. Ihre gesellschaftlich gemachten Bedürfnisse, die sich mit dem fortwährenden Prozess der zusätzlichen Teilung der Arbeit vor Ort stetig entwickeln, treiben sie potenziell über die Verhältnisse in denen sie leben hinaus und bilden in China und Russland nicht weniger ein entscheidendes Moment der wirklichen Bewegung hin zu einer communistischen Gesellschaft als in den USA oder der EU. Wo diese Bedürfnisse unter privatkapitalistischen Bedingungen der fortgesetzten Akkumulation des Kapitals dienstbar gemacht und in bornierter Form auch gefördert werden können, müssen sie unter despotischen Verhältnissen relativ gefesselt bleiben und bedingen ein zusätzliches Aufblähen des Unterdrückungsapparats.

Von derlei Widersprüchen, die auch den Verlauf der Klassenkämpfe gegen die chinesische Despotie bestimmen und deren Entwicklungen studiert werden müssen, um diese Klassenkämpfe möglichst bewusst, d.h. erfolgreich führen zu können, wollen die antideutschen Flugblattschreiber jedoch nichts wissen. Sie verlieren kein Wort über die demokratische Rebellion in Hongkong, die kürzlich von der KPCh niedergeschlagen wurde! Anhand der chinesischen Angst-Propaganda erblicken sie ausschließlich die Allmacht des despotischen Lagers. Sie blenden aus, dass die Konzentrationslager, Kameras und sonstigen Machtmittel auch Anzeichen sind für die realistische Angst der roten Mandarine, von den eigenen Untertanen gestürzt zu werden, sobald sie sich einen Fehltritt leisten, eine Repressionsmaßnahme übertreiben oder es ihnen unter dem Druck der Weltmarktkonkurrenz nicht mehr gelingen sollte, den Schein der souveränen Verfügung über die gesellschaftlichen Bewegungen des Kapitals zu wahren. Zurecht fürchten sie im Erdloch zu enden wie Saddam Hussein, wie Gaddafi als blutiger Fleischklumpen unter den Stiefeln der Proleten, kurzerhand füsiliert wie das Ehepaar Ceausescu, oder als nackter Kadaver an den Füßen aufgehängt und bespuckt wie Mussolini. Es so darzustellen, als würden sich die Widersprüche an der ökonomischen Basis aller kapitalistischen Gesellschaften nicht auch den Herrschenden Chinas aufnötigen, bedeutet einen Popanz aufzublasen, gegen den jemals anzukommen kaum noch vorstellbar sein kann.(7) Sie stützen damit letztlich (ungewollt?) das Trugbild von der Omnipotenz, dass die Dienste der Herrschenden Chinas permanent erzeugen müssen, u.a. um das Proletariat weiterhin zu demoralisieren und von Aufständen abzuhalten. Somit ist der Inhalt ihres Flugblattes völlig verfehlt und widerspricht in seinem durchgehend spekulativ-idealistischem Charakter diametral der selbsterklärten Absicht der „Antideutschen Kommunisten Leipzig“.

In Kommentarspalten und Texten das Wort der Kritik der politischen Ökonomie und der historisch-materialistischen Methode zu führen, ohne sich zum selbsttätigen, kollektiven Studium der Marx-Engels-Werke zu bemühen, wird auch weiterhin nicht ausreichen, um die gesellschaftliche Wirklichkeit auf den Begriff zu bringen und communistisch tätig werden zu können. Wir hoffen, dass die Verfasser des Flugblatts zur Auseinandersetzung mit unserer Kritik bereit sind und die sich aufdrängende Vermutung, es handele sich bei ihnen um eine Bande studentischer Blender, in naher oder fernerer Zukunft praktisch widerlegen werden.

proletarische passagen am 03.10.2020

Fußnoten:

1. Wir haben hierzu bereits einiges geschrieben, in unserem Text „Corona-Collision“, Absatz 3-5, hier: https://proletarischepassagen.com/2020/05/01/corona-collision/

2.  Warum sonst sollte Xi Jinping seit seinem Amtsantritt eine Säuberungswelle nach der nächsten in seinem Parteiapparat lostreten, zu deren Kernpunkten u.a. die „Ermittlung und Verfolgung der Vorschriften über die Parteidisziplin und des Verbots der „politischen Bandenbildung“ und zwar unabhängig vom Vorliegen eines Korruptionsverdachtes“ zählen. https://de.wikipedia.org/wiki/Antikorruptionskampagne_unter_Xi_Jinping

3. MEW 19, S. 242 – 243 und S. 384 – 400; Wer Marx tatsächlich liest, wird feststellen dass es seine vermeintlichen Freunde aus Leipzig eher mit jenem zeitgenössischen russischen Kritiker halten, der meinte, Marxens „historische Skizze von der Entstehung des Kapitalismus in Westeuropa in eine geschichtsphilosophische Theorie des allgemeinen Entwicklungsganges verwandeln [zu müssen], der allen Völkern schicksalsmäßig vorgeschrieben ist, was immer die geschichtlichen Umstände sein mögen, in denen sie sich befinden, um schließlich zu jener ökonomischen Formation zu gelangen, die mit dem größten Aufschwung der Produktivkräfte der gesellschaftlichen Arbeit die allseitigste Entwicklung des Menschen sichert“ (MEW 19, S. 111)

4. MEW 3, S. 35: „Der Kommunismus ist für uns nicht ein Zustand, der hergestellt werden soll, ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben [wird]. Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt. Die Bedingungen dieser Bewegung ergeben sich aus der jetzt bestehenden Voraussetzung.“

5. MEW 3, S.49: „Um das mystische Aussehen dieses „sich selbst bestimmenden Begriffs“ zu beseitigen, verwandelt man ihn in eine Person – „das Selbstbewußtsein“ – oder, um recht materialistisch zu erscheinen, in eine Reihe von Personen, die „den Begriff“ in der Geschichte repräsentieren, in „die Denkenden“, die „Philosophen“ die Ideologen, die nun wieder als die Fabrikanten der Geschichte, als „der Rat der Wächter“, als die Herrschenden gefaßt werden. Hiermit hat man sämtliche materialistischen Elemente aus der Geschichte beseitigt und kann nun seinem spekulativen Roß ruhig die Zügel schießen lassen. Während im gewöhnlichen Leben jeder Shopkeeper sehr wohl zwischen Dem zu unterscheiden weiß, was Jemand zu sein vorgibt, und dem, was er wirklich ist, so ist unsre Geschichtschreibung noch nicht zu dieser trivialen Erkenntnis gekommen. Sie glaubt jeder Epoche aufs Wort, was sie von sich selbst sagt und sich einbildet.“

6. MEW 4, S. 489: „Die sozialistischen Bourgeois wollen die Lebensbedingungen der modernen Gesellschaft ohne die notwendig daraus hervor gehenden Kämpfe und Gefahren. Sie wollen die bestehende Gesellschaft mit Abzug der sie revolutionierenden und sie auflösenden Elemente. Sie wollen die Bourgeoisie ohne das das Proletariat. Die Bourgeoisie stellt sich die Welt, worin sie herrscht, natürlich als die beste Welt vor. Der Bourgeoisiesozialismus arbeitet diese tröstliche Vorstellung zu einem halben oder ganzen System aus. Wenn er das Proletariat auffordert, seine Systeme zu verwirklichen und in das neue Jerusalem einzugehen, so verlangt er im Grunde nur, daß es in der jetzigen Gesellschaft stehenbleibe, aber seine gehässigen Vorstellungen von derselben abstreife.“

7. „Alle Reaktionäre sind Papiertiger. Dem Aussehen nach sind sie furchterregend, aber in Wirklichkeit sind sie nicht gar so mächtig. Auf lange Sicht haben nicht die Reaktionäre, sondern das Volk eine wirklich große Macht.“ Worte des Vorsitzenden Mao Tse-Tung, S. 86

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